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Reform des Telemedienauftrags

Privatsenderverband redet Politikern ins Gewissen

 

Kurz bevor sich an den kommenden beiden Tagen die Rundfunkkommission sowie die Ministerpräsidenten der Länder treffen und über den Telemedienauftrag debattieren, bringt sich nun der Privatsenderverband VAUNET in Stellung und stellt einige Forderungen auf.

von Timo Niemeier
12.06.2018 - 15:37 Uhr

Zuletzt hat es so ausgesehen, als hätten die Zeitungsverleger mit ARD und ZDF endlich eine Lösung im seit Jahren andauernden Streit um die sogenannte Presseähnlichkeit der Online-Angebote gefunden (DWDL.de berichtete). Diese Einigung macht nun auch den Privatsenderverband VAUNET (ehemals VPRT) optimistisch. "Die laut Medienberichterstattung erfolgte Verständigung zwischen den Verlagen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zur Presseähnlichkeit zeigt, dass vernünftige Kompromisse in schwierigen Wettbewerbsfragen möglich sind", sagt Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender von VAUNET.

Demmel fordert nun auch eine vergleichbare Lösung zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern. Der Verband will um jeden Preis verhindern, dass die Medienpolitik die Regelung für ARD und ZDF in den Mediatheken lockert, sodass die Sender Serien und Filme künftig länger als bislang online bereitstellen könnten. Der Verband spricht von einem "realen Bedrohungsszenario", das den Wettbewerb im Bereich OTT und VoD in Frage stellen würde. Der VAUNET-Vorstoß kommt nicht ohne Grund jetzt: Am Mittwoch kommt die Rundfunkkommission zusammen, am Donnerstag tagt die Ministerpräsidentenkonferenz. Hier werden womöglich schon wegweisende Entscheidungen gefällt.

Sehr positiv aufgenommen hat man bei VAUNET aber den Vorschlag einiger Bundesländer, die Öffentlich-Rechtlichen sollen sich künftig doch mehr auf die Bereiche Information, Bildung und Kultur fokussieren - und weniger auf die Unterhaltung (DWDL.de berichtete). Die von den Ländern vorgeschlagene Indexierung des Rundfunkbeitrags hält man allerdings für schlecht. Eine Indexierung böte, so Demmel, keinerlei Anreiz zu Einsparungen und würde die "fehlende Balance zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Angeboten weiter verstärken".

Hans Demmel: "Es gibt nur eine Chance für einen großen Aufschlag zur Strukturreform, und der sollte sehr grundsätzlich sein. Stattdessen droht eine weitere Onlineexpansion von ARD und ZDF in die wettbewerbssensibelsten Bereiche. Das betrifft Fernsehen, Internet, und Radio gleichermaßen."

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