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"Thema verfehlt"

VAUNET trommelt weiter gegen Vodafone/Unitymedia-Deal

 

Der VAUNET ist weiter gegen eine Übernahme von Unitymedia durch Vodafone, auch das zuletzt von Vodafone angekündigte Entgegenkommen stimmt den Verband nicht gnädig. Dort heißt es, die Zusagen würden an den Notwendigkeiten des Marktes vorbei gehen.

von Timo Niemeier
17.05.2019 - 12:02 Uhr

Um von der EU-Kommission grünes Licht für die Übernahme von Unitymedia zu erhalten, hat Vodafone vor einigen Tagen Zugeständnisse gemacht. So erklärte man, den Rivalen Telefónica ins eigene Kabelnetz zu lassen. Damit könnte Telefónica künftig eigene Kabelprodukte anbieten. Das sei auch gut für die TV-Sender, sagte Vodafone-Chef Hannes Ametsreiter damals. Die sehen das aber offenbar nicht so, der Verband Privater Medien (VAUNET) hat sich nun mit drastischen Worten erneut in die Debatte eingeschaltet und Vodafone für die geplante Übernahme kritisiert.

Die von Vodafone der EU-Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen, um die Genehmigung zur Übernahme von Unitymedia zu erreichen, würden das "Thema verfehlen", so der VAUNET, der deshalb fordert, die Zugeständnisse sollten "keine Auswirkungen auf die Beurteilung der Kommission haben". Neben der Kooperation mit Telefónica hatte Vodafone auch angekündigt, Sender bei der Verbreitung ihrer Inhalte im Netz nicht zu beschränken. Man würde genügend Übertragungs-Kapazitäten zur Verfügung stelle. Die TV-Sender würden damit unabhängiger vom klassischen Kabelnetz, hieß es von Vodafone.

Auch das sieht man bei VAUNET kritisch. Geschäftsführer Harald Flemming sagt: "Angesichts der differenzierten Debatte und entsprechender Kritik von Wettbewerbern und Betroffenen an dem Zusammenschlussvorhaben können diese holzschnittartigen Vorschläge nur erstaunen. Dies umso mehr, weil die angebotenen Zusagen überwiegend das widerspiegeln, wozu Vodafone auf Grund geltender Gesetze bereits verpflichtet ist. So ist etwa die Öffnung des Breitbandzugangs zu gleichwertigen, nicht-diskriminierenden Bedingungen bereits im Telekommunikationsrecht festgeschrieben. Und die Wahrung von Netzneutralität muss auch ohne Zusage selbstverständlich sein."

VAUNET kritisiert außerdem, dass Vodafone einfach nur Zusagen aus dem niederländischen Zusammenschlussvorhaben von Ziggo und Liberty Global übernommen und auf die geplante Übernahme in Deutschland umgelegt habe. Der Markt in den Niederlande sei aber nicht mit dem in Deutschland zu vergleichen. Hier müsse es "regional zugeschnittene Zusagen" geben.

Harald Flemming: "Die von Vodafone vorgeschlagenen Maßnahmen zahlen in keinem Punkt auf unsere Bedenken im Bereich der Kabelverbreitung jenseits von IPTV und OTT ein. Sie zeigen hierzu auch nicht im Ansatz eine Verbesserung auf. An unseren bei der Kommission vorgetragenen Bedenken ändert sich also nichts. Wir appellieren daher an die Kommission, sie, so wie vorgetragen, bei ihrer Prüfung zu berücksichtigen." VAUNET hatte sich, neben weiteren Verbänden, bereits kurz nach der angekündigten Übernahme im Mai 2018 zu Wort gemeldet und das Vorhaben kritisiert.

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