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Clemens Pig
Clemens Pig überraschte mit seinen Vorschlägen für die Leitungsfunktionen vor einigen Tagen viele Beobachterinnen und Beobachter - und möglicherweise auch hochrangige Politikerinnen und Politiker. Anders als allgemein erwartet worden war, sah das Personalpaket nicht danach aus, als würde der neue ORF-Chef politische Wünsche bedienen. In der Vergangenheit war das oft anders, Pig unterstrich jetzt seinen Anspruch, ein unabhängiger ORF-General ohne politische Färbung zu sein.
Wie steinig dieser Weg für den neuen starken Mann am Wiener Küniglberg und den Senderverbund selbst noch wird, muss sich zeigen. Ärger ist jedenfalls schon vorprogrammiert, allerdings nicht von der Regierung - sondern von der oppositionellen FPÖ. Deren Vertreter im Stiftungsrat, allen voran Peter Westenthaler, der für seine Querschüsse bekannt ist, trommelte schon im Vorfeld der Wahl gegen das Verfahren zur Bestellung der neuen Direktorinnen und Direktoren. Nun kündigte er an, die Bestellung anfechten zu wollen - so macht es die FPÖ aktuell auch rund um die Generalswahl. Die Erfolgschancen stehen aber wohl eher schlecht.
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Clemens Pig (Mitte) und sein Führungsteam aus Zentraldirektion und Landesdirektionen
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Gregor Schütze
Rücktritt von Stiftungsratsvize
Schon seit Jahren wird immer wieder eine Reform des Stiftungsrats gefordert - und vor allem eine Entpolitisierung des Gremiums. Nach wie vor kann ein Großteil der 35 Mitglieder einer politischen Partei zugeordnet werden, die Politik stellt die meisten Frauen und Männer im Stiftungsrat. Eine echte Reform ist aktuell aber nicht in Sicht. Wie normal das alles im ORF ist, zeigt auch ein Zitat von Clemens Pig. Der sagte am Dienstag nach der Bestellung seines Führungsteams, dass dies die "Emanzipierung von politischer Einflussnahme" sei. Die Wahl sei "so transparent, objektiv und wirksam" abgelaufen, wie es das EU-Medienfreiheitsgesetz erfordere.
Weil der Stiftungsrat eine Teilschuld am aktuellen Zustand des ORF trägt, allen voran wegen des Umgangs mit den Vorwürfen gegen Ex-Generaldirektor Roland Weißmann, gab es schon zuletzt viel Kritik an der Führung des Gremiums - allerdings vor allem am Vorsitzenden Heinz Lederer. Aus der Politik kamen Rücktrittsforderungen und die ORF-Belegschaft entzog Lederer und Schütze das Vertrauen. Schütze zieht wohl nun auch daraus die Konsequenzen und tritt zu einem klugen Zeitpunkt zurück. Lederer will offenbar im Amt bleiben, was bei einigen Beobachtern nur noch Kopfschütteln auslöst - zuletzt versuchte er sich an einem fast schon absurden Ablenkungsmanöver in eigener Sache.
Aufarbeitung beginnt
An diesem 11. August sind im ORF aber nicht nur die Weichen für die Zukunft gestellt worden, es war auch der Beginn einer wohl ziemlich schmerzhaften Aufarbeitung der Vergangenheit. Vor dem Wiener Arbeits- und Sozialgericht begann nämlich der Prozess zwischen dem öffentlich-rechtlichen Medienunternehmen und seinem ehemaligen Generaldirektor Roland Weißmann, der im Frühjahr zurücktreten musste, weil eine Frau Vorwürfe gegen ihn erhoben hatte. In den Wochen danach sind unter anderem Chatnachrichten von Weißmann öffentlich geworden, die er der Frau geschickt haben soll.
Der ORF sprach beim Rücktritt von Weißmann zunächst von Vorwürfen der sexuellen Belästigung, später ergab eine ORF-interne Untersuchung, dass dieser Vorwurf "im rechtlichen Sinn" nicht zu halten ist. Der ORF will Weißmann trotzdem loswerden - wegen des "Anscheins unangemessenen Verhaltens". Der ehemalige ORF-Chef geht gegen seine Kündigung vor und will rund 4 Millionen Euro vom Unternehmen (DWDL.de berichtete). Ein Vergleich der Streitparteien, das wurde an diesem Dienstag deutlich, ist in weiter Ferne. Die juristische Auseinandersetzung könnte sich Jahre ziehen.
Das Gericht wird nun erst einmal klären müssen, ob die vom ORF ausgesprochene Kündigung wirksam war. Weißmann verweist auf die ORF-interne Untersuchung und sieht sich dadurch entlastet. Vom ORF-Anwalt hieß es dagegen laut "Standard" vor Gericht, Weißmanns Verhalten sei sehr wohl sexuelle Belästigung gewesen. Um die eigentlichen Vorwürfe der Frau geht es in diesem Verfahren zumindest nicht in der Hauptsache, sie dürften in separaten Prozessen noch beleuchtet werden. Insgesamt wird es drei arbeitsgerichtliche Verfahren zum Fall geben.
Die juristische Aufarbeitung der Sache wird wohl nicht nur viel Zeit in Anspruch nehmen, es dürfte auch eine ziemlich prominent besetzte Veranstaltung werden. Erwartet wird, dass im Rahmen der verschiedenen Verhandlungen viele bekannte Personen als Zeugen einvernommen werden - beispielsweise Teile der aktuellen ORF-Führung und auch der Vorsitzende des Stiftungsrats, Heinz Lederer. Weißmann selbst geht auch juristisch gegen das Magazin "Falter" vor, das im Frühjahr Chat-Nachrichten von ihm an die betroffene Frau veröffentlicht hatte - zuletzt musste er hier jedoch eine herbe Schlappe hinnehmen. Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt aktuell aber auch gegen die Frau und ihren Anwalt, angezeigt wurde der Verdacht der Erpressung sowie die missbräuchliche Verwendung von Tonaufnahmen.
ORF geht gegen Mittel-Streichung vor
Und als wären das nicht schon genügend Themen für einen einzelnen Tag, kündigte der ORF am Dienstag auch an, dass man gegen die Streichung von 93 Millionen Euro vorgehe, die man bislang aus dem Bundesbudget erhält. Diese relativ hohe Summe, die bereits ab 2027 einzusparen ist, ist schon seit einiger Zeit bekannt (DWDL.de berichtete). Der ORF kündigte an, bei der Medienbehörde KommAustria anzuzeigen, dass man durch die Streichung nicht mehr bedarfsgerecht finanziert sei. In der weiteren Folge will man aber noch weitergehen und auch den Verfassungsgerichtshof anrufen, um die Streichung der Mittel zu stoppen. Der drohende Wegfall der 93 Millionen Euro rüttele an den "Grundfesten des ORF", erklärte ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher, die die nun eingeleitete vorgehensweise mit ihrem Nachfolger Clemens Pig abgesprochen hat.
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Ingrid Thurnher
Die Aufarbeitung des Falls Weißmann, die Streichung eines signifikanten Teil des Budgets und das Dauerfeuer aus der FPÖ, auch in den eigenen Gremien: Die am Dienstag bestellte ORF-Führung steht vor großen Herausforderungen und wird sich schnell in die Materie einarbeiten müssen. Das gilt vor allem für Clemens Pig und seine neue Finanzdirektorin Silvia Lieb, die aktuell noch CEO der Moser Holding ist. Lieb kündigte bereits an, dass sie bei den vorzunehmenden Einsparungen nicht nach dem Rasenmäherprinzip vorgehen werde. Denn obwohl man rechtlich gegen die Streichung der 93 Millionen Euro vorgeht, muss zwingend mit einem Szenario geplant werden, in dem das Geld fehlt. Die Weichen für die Zukunft sind nun zwar gestellt, wohin der Zug ORF fährt, ist aber noch nicht ganz absehbar.
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