von Julia Becker war erkennbar nicht nach Köln gereist, um wohlige Gelassenheit zu verbreiten. Die Vorsitzendes des Aufsichtsrats der Funke Mediengruppe sorgte auf dem Mediengipfel der ANGA COM für die klarsten Worte – und zwar in alle Richtungen, im Zweifel für ihre eigene Branche. So räumte sie gleich zu Beginn ein, dass ihre Branche vor 20 Jahren den Fehler gemacht habe, journalistische Inhalte "for free" ins Internet zu stellen, was bis heute Probleme bei der Refinanzierung verursache. "In Essen, wo ich herkomme, sagte man früher: Woanders ist auch Scheiße", so Becker. Das aber könne "nicht unser Anspruch sein".
Gleichwohl wehrte sie sich gegen die Darstellung einer "sterbenden Verlagsbranche", schließlich habe ihr Unternehmen in den vergangenen zehn Jahren journalistische und verlegerische Verantwortung übernommen. So habe man in diesem Zeitraum über eine Milliarde Euro in deutsche Medienmarken investiert, die eben nicht rein printlastig seien. "Wir tun das aus großer Überzeugung, um die Medienlandschaft zu erhalten", sagte Becker und verwies auf den jüngsten Gruner-Deal mit Marken wie "Brigitte" und "Gala", durch den RTL-Deutschland-CEO Stephan Schmitter "seinen Sky-Deal in kleinen Teilen schon finanziert hat", wie sie sagte.
Becker appellierte zugleich an andere Verleger, sich "am Riemen zu reißen" und technische Kooperationen zu suchen, anstatt zu jammern. Sie forderte Medienunternehmen aber auch dazu auf, Gewinne zu reinvestieren anstatt Dividenden auszuschütten. So habe es bei Funke "seit der Gesellschafterbereinigung keine Dividenden, keine Auszahlung, keine Ausschüttung mehr" gegeben, sagte Becker und betonte mit Blick auf eine zunehmende Vertrauenskrise in Deutschland: "Denkt mal darüber nach, ob jetzt noch die Zeit ist, sich jährlich eine große Summe erstmal aufs Privatkonto zu überweisen."
Die Verlegerin nutzte aber auch die Gelegenheit, um Kritik am Bundeskartellamt zu üben. "Herr Mundt", also dessen Präsident Andreas Mundt, sei "ein schönes Beispiel, weil er uns alleine sieben Jahre vor dem Bundeskartellamt hat stehen lassen in einer Zeitschriftenkooperation". Das habe der Medienvielfalt in Deutschland geschadet, kritisierte Becker. Da frage sie sich, ob man in einem "Regulierungs- oder Ermöglichungsstaat unterwegs" sei. Und auch die auf dem Panel anwesende Heike Raab (SPD), bis vor wenigen Tagen Koordinatorin der Rundfunkkommission, bekam Julia Beckers Ärger zu spüren. Nachdem Raab kurz zuvor die Verleger-Klage gegen die umstrittene SWR-App "Newszone" kritisierte, schoss Becker zurück, das Angebot sei "eine Frechheit" gewesen, weil dieses aus ihrer Sicht nicht vom Medienstaatsvertrag vorgesehen worden sei.
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Lebhafte Diskussion beim Mediengipfel auf der ANGA COM in Köln.
Auch die jüngst von WDR-Intendantin Katrin Vernau angekündigte Digitaloffensive des WDR ist Becker erkennbar ein Dorn im Auge, weil ähnliche Angebote von privat finanzierte Verlagen bereits existierten. So solle man ihrer Meinung nach vielmehr darüber sprechen, wo es tatsächlich "Nachrichtenlücken" gebe, die von den Öffentlich-Rechtlichen geschlossen werden könnten. Die Aufsichtsratsvorsitzende von Funke zeigte sich allerdings optimistisch, dass mit Vernau nun beim WDR eine Person sei, "mit der man gut sprechen kann und die wirklich an Zukunftsgestaltung und nicht an nachhaltiger Verdrängung interessiert ist".
Vernau, ebenfalls Teil des ANGA-Mediengipfels, gab sich indes ebenfalls selbstkritisch. So räumte sie ein, dass man wahrscheinlich zu spät auf Entwicklungen reagiert und Probleme erkannt hat – etwa mit Blick auf das Thema Glaubwürdigkeit. "Wir haben den Auftrag, die Vielfalt der Perspektiven, die Meinungsvielfalt in der Gesellschaft auch programmlich abzubilden", sagte die Intendantin. Da müsse man besser werden. Vernau kritisierte aber auch eine falsche Prioritätensetzung in der Vergangenheit. So habe sich die Medienbranche ihrer Auffassung nach zu lange mit "Förmchen im Sandkasten" beworfen hat, anstatt sich gegen die "Bagger der großen Plattformanbieter" zusammenzuschließen, um "ein wettbewerbsfähiges, duales Mediensystem in die Zukunft bringen". Das sei schließlich ein "wichtiger Pfeiler unserer Demokratie".
Liminski kritisiert "duckmäuserische Haltung"
In diese Kerbe schlug auch Nathanael Liminski (CDU), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei. Eine intakte Medienvielfalt sei "das schärfste Schwert zur Verteidigung unserer liberalen Demokratie", weil sie Staat, Wirtschaft und Medien kontrolliere und somit die Glaubwürdigkeit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sichere. Vor diesem Hintergrund kritisierte Liminski die aus seiner Sicht oft "duckmäuserische Haltung", die er in Brüssel und Berlin wahrnehme, wenn er nach dem Stand des Verfahrens gegen Meta frage. Dort wolle man offenbar "auf keinen Fall den großen orangenen Mann mit den gelben Haaren im Weißen Haus in irgendeiner Weise verärgern", weshalb "alle bei den Sonntagsreden" zustimmten, letztlich aber bislang nichts passiert.
Dabei, so der CDU-Politiker weiter, rede man "nicht über irgendwas", sondern über die Frage, "ob es uns gelingt, unsere europäische Diskurskultur, die auf Kompromiss und Konsens angelegt ist, die wir uns übrigens über Jahrhunderte Kriege sehr leidvoll und schmerzvoll erarbeitet haben, erhalten wollen oder ob wir zulassen, dass Algorithmen, die auf Emotion und Eskalation ausgerichtet sind, diese Diskurskultur zerstören". Nach Liminskis Auffassung sollte daher die Marktmacht der 450 Millionen europäischen Nutzerinnen und Nutzer genutzt werden. Er machte sich dafür stark, "nicht nur Plattformen mehr zu regulieren, sondern auch klassische Medien weniger zu regulieren".
Worte, die Claus Grewenig, Chief Corporate Officer bei RTL Deutschland und zugleich Vorstandsvorsitzender des Privatsenderverbands VAUNET, gerne gehört haben dürfte. Er machte sich auf dem Mediengipfel nicht nur für eine Freiheit privatwirtschaftlicher Medien stark, Inhalte über den Markt zu refinanzieren, sondern forderte zugleich ein Moratorium für weitere Werbebeschränkungen. Zwar habe die Politik dass die Refinanzierung privat gestärkt werden müsse, "aber es ist noch nicht in jedem politischen konkreten Handeln angekommen", kritisierte Grewenig. Es benötige aus seiner Sicht außerdem eine "geschickte und kluge" Regulierung zur Auffindbarkeit von Medien und gesellschaftlich erwünschten Inhalten auf Plattformen, um Vielfalt zu sichern, sowie ein neues neues Wettbewerbsrecht.
Ein spannender Gipfel also, pointiert moderiert von Tobias Schmid, der als Leiter der Landesmedienanstalt in Nordrhein-Westfalen (LfM) auch noch dessen bayerischen Kollegen Thorsten Schmiege begrüßte, der als Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten gewissermaßen der "Klassensprecher" sei, wie Schmid scherzte. In Erinnerung bleibt die gut einstündige Diskussion aber nicht zuletzt wegen der Auftritts von Julia Becker. Die hatte zeitweise auch noch Wolfram Weimer, den Medienstaatsminister, auf dem Kieker. Der habe zwar bereits im September eine Digitalabgabe angekündigt, aber nun "kommt einfach gar nichts", kritisierte die Verlegerin. Vielleicht sollte man die beiden beim nächsten Mediengipfel zusammenbringen. Das könnte spannend werden.
